Allgemeine Geschäftsbedingungen von IntegrityNext

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die rechtliche Beziehung zwischen dem Anwender („Nutzer“) und der Integrity Next GmbH („lntegrityNext“) zur Nutzung der Website und der Plattform (nachfolgend "lntegrityNext Plattform" genannt). Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind allein die Regelungen in normaler Druckschrift; kursiv gedruckte Abschnitte sowie die fett gedruckten Überschriften dienen allein der Erläuterung und Veranschaulichung und haben keinen eigenen Regelungsgehalt.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen jedem Vertrag zu Grunde, den Sie mit uns über die Nutzung der lntegrityNext Plattform schließen. Die Erläuterungen und Überschriften dienen zum besseren Verständnis. Sie werden merken, dassunsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Sie und uns fair und ausgewogen gestaltet haben.

Wie kommt ein Vertrag mit IntegrityNext zu Stande?

Ein Nutzungsvertrag über die Nutzung der lntegrityNext Plattform zur Überwachung von Lieferanten auf Nachhaltigkeit und Compliance zwischen Integrity Next und dem Nutzer kommt durch das Anlegen eines Nutzerprofils („lntegrityNext Account“) und die Betätigung der

„Registrieren"-Schaltflache durch den Nutzer zu Stande. Gleichzeitig wird für den Nutzer ein Dienst zur Beantwortung eines Fragenkataloges bzgl. der Übereinstimmung mit internationalen Nachhaltigkeitsstandards freigeschaltet („Supplier Account").

Erläuterung: Wenn Sie als Lieferant zur Nutzung der lntegrityNext Plattform von lhrem Geschäftspartner eingeladen werden, legen Sie einen Account an mit dem Sie die notwendigen Daten (z. B. Zertifikate) hochladen und Ihr Profil verwalten.

Was kostet die Nutzung der IntegrityNext Plattform für Lieferanten? 

Die Nutzung der lntegrityNext Plattform mit dem lntegrityNext Account und dem Supplier Account ist unentgeltlich.

Erläuterung für Lieferanten: Werden Sie als Zulieferer eines Unternehmens zur Teilnahme auf der lntegrityNext Plattform eingeladen und legen Sie hierzu einen Supplier Account an, so ist dies für Sie kostenlos.

Erläuterung fur Kunden: Laden Sie lhre eigenen Lieferanten auf die lntegrityNext Plattform ein, um diese hinsichtlich Nachhaltigkeit und Compliance zu überwachen, so benötigen Sie einen entsprechenden zusätzlichen kostenpflichtigen Dienst.

Was kostet die Nutzung der IntegrityNext Plattform für Kunden?

Der lntegrityNext Account kann um zusätzliche kostenpflichtige Dienste („Professional Account", „Enterprise Account" oder„Corporate Account" sowie um weitere Komponenten (z. B. SAP Ariba Connector)) ergänzt werden; dies gilt auch für Ergänzungen eines bestehenden Nutzungsvertrages.

Durch die Betätigung der „Jetzt bestellen"-Schaltfläche, die den Buchungsvorgang für den Professional Account abschließt, gibt der Nutzer ein Angebot zur Vertragsänderung des Nutzungsvertrages, zu den jeweils geltenden Preisbedingungen, einsehbar unter https://integritynext.com/de/pricing, ab. lntegrityNext nimmt dieses Angebot durch Bereitstellung des Professional Accounts an. lntegrityNext ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet.

Der Vertragsschluss für eine Erweiterung des Nutzungsvertrages um einen Enterprise Account, Corporate Account oder weitere Komponenten erfolgt im Wege der Fernkommunikation mit lntegrityNext.

Erläuterung: Der Professional Account kann direkt online gebucht werden. Alle zusätzlichen kostenpflichtigen Dienste müssen durch Angebot und Beauftragung gebucht werden. Diese zusätzlichen kostenpflichtigen Dienste ermöglichen Ihnen, Ihre Lieferanten auf Nachhaltigkeit und Compliance zu überwachen und die Ergebnisse über Schnittstellen z. B. in Ihre ERP, Risikomanagement und Einkaufssysteme zu integrieren. Aktuelle Preise und Kontaktinformationen finden Sie unter https://integritynext.com/de/pricing.

Kann ich als Lieferant weitere Nutzer anlegen?

Der Nutzer eines lntegrityNext Account mit dem Supplier Account kann unbegrenzt und kosten­frei weitere natürliche Personen zur Nutzung dieses Accounts einladen.

Erläuterung: Wenn Sie als Team auf der IntegrityNext Plattform arbeiten möchten, können Sie weitere Personen z. B. zur Beantwortung des Fragenkataloges hinzufügen. Bitte beachten Sie, dass aus Sicherheitsgründen jeder Nutzer einen eigenen Zugang benötigt.

Kann ich als Kunde weitere Nutzer (z. B. Kollegen) anlegen?

Ein Professional Account, Enterprise Account oder Corporate Account berechtigt jeweils eine natürliche Person als tatsächlichen Nutzer („Named User") den jeweiligen Account zu nutzen. Sollen weitere natürliche Personen den jeweiligen Account nutzen, kann ein Named User weitere Named User hinzufügen, welche über einen eigenen Zugang auf demselben Account arbeiten. Es ist einem Named User nicht gestattet, die jeweiligen individuellen Zugangsdaten (Nutzer­name, Passwort) an Dritte weiterzugeben. Der Vertragsschluss zur kostenpflichtigen Berechti­gung zusätzliche Named User hinzuzufügen erfolgt auf dem Wege der Fernkommunikation mit lntegrityNext.

Erläuterung: Um auf der lntegrityNext Plattform als Team zu arbeiten, können Sie weitere Personen hinzufügen. Bitte beachten Sie,dass jeder Nutzer einen eigenen Zugang benötigt. Bitte beachten Sie außerdem, dass zusätzliche Named User, die das Basiskontingent eines Professional Account oder Enterprise Account übersteigen, kostenpflichtig sind. Bei einem Corporate Account entstehen durch zusätzliche Named User keine Kosten.

Wann muss die Rechnung von IntegrityNext bezahlt werden?

Forderungen von lntegrityNext aufgrund der Nutzung zusätzlicher kostenpflichtiger Dienste sind spätestens binnen 30 Tage ab Rechnungsstellung zu bezahlen. Die Rechnungsstellung erfolgt jährlich jeweils zu Beginn der Vertragslaufzeit.

Erläuterung: Die Rechnungsstellung erfolgt zu Beginn der Vertragslaufzeit, die Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen zu zahlen.

Wie lange läuft der Vertrag für Lieferanten?

Der Vertrag mit Integrity Next über den kostenlosen lntegrityNext Account mit dem kostenlosen Supplier Account wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Erläuterung: Lieferanten steht die lntegrityNext Plattform dauerhaft und kostenlos zur Verfügung.

Wie lange läuft der Vertrag für Kunden?

Die Vertragslaufzeit der zusätzlichen kostenpflichtigen Dienste beträgt ein Jahr ab Vertrags­schluss („Vertragsjahr"). Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag mit Ablauf des aktuellen Vertragsjahres um ein weiteres Vertragsjahr zu den dann jeweils geltenden Preisbe­dingungen, einsehbar unter https://www.integritynext.com/de/pricing. Der Vertrag über den kostenlosen lntegrityNext Account wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Erläuterung: Für eine Vertragsverlängerung mit lntegrityNext müssen Sie nichts weiter unternehmen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr. Für das neue Vertragsjahr gelten die im Zeitpunkt der Verlängerung aktuellen Konditionen.

Wie kann ich den Vertrag mit IntegrityNext kündigen?

Der Nutzer kann den unentgeltlichen Teil des Vertrages (lntegrityNext Account mit dem Supplier Account) jederzeit in Textform durch E-Mail an termination@integritynext.com kündigen. Der Nutzer stimmt zu, dass nach Beendigung des Vertrages eine Löschung der Nutzerdaten nicht stattfindet; dies gilt nicht für etwaige personenbezogene Daten im Sinne der sog. Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Eine vollständige Löschung erfolgt nur auf expliziten Wunsch des Nutzers, der an termination@integritynext.com zu richten ist. Beide Vertragsparteien können den Vertrag hinsichtlich der zusätzlichen kostenpflichtigen Dienste ordentlich mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres in Textform kündigen; der Nutzer hat die Kündigung an termination@integritynext.com zu richten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

Erläuterung: Sie können den kostenlosen Account jederzeit kündigen, wenn Sie die Leistungen von lntegrityNext nicht mehr in Anspruch nehmen möchten. Sie können zusätzliche kosten­ pflichtige Dienste zum Ende des Vertragsjahres, mit einer Frist von 3Monaten, kündigen. Wenn Sie z. B. zum 07. Mai eines Jahres einen Vertrag mit lntegrityNext geschlossen haben, müssten Sie spätestens zum 31. Januar kündigen. Die Kündigung kann z. B. als E-Mail erfolgen.

Kann ich die IntegrityNext Plattform als Kunde kostenlos ausprobieren?

Der Nutzungsvertrag kann durch einen kostenfreien, zeitlich begrenzten Dienst („Free-Trial Account") ergänzt werden. Durch die Betätigung der „Kostenlos testen"-Schaltfläche durch den Nutzer, der den Buchungsvorgang des Free-Trial Account abschließt, gibt der Nutzer ein Angebot zur Vertragsänderung des Nutzungsvertrages zu den jeweils geltenden Testbe­dingungen, einsehbar unter https://www.integritynext.com/de/pricing, ab. lntegrityNext nimmt dieses Angebot durch Bereitstellung des Free-Trial Account an. lntegrityNext ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Nach Ablauf der zeitlichen Einschränkung endet der Zugang des Nutzers zum Free-Trial Account.

Erläuterung: lntegrityNext bietet die Möglichkeit, dass Sie mit einem Free-Trial Account die Leistungen der lntegrityNext Plattform für Kunden kennenlernen. Dieser ist kostenlos und endet automatisch nach 14 Tagen, ohne dass Sie hierfür kündigen müssen.

Wie funktioniert die IntegrityNext Plattform?

Die lntegrityNext Plattform ist ein Online- bzw. SaaS-Dienst, der es einer natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ermöglicht, durch die Beant­wortung eines durch lntegrityNext anhand internationaler Standards entworfenen Fragen­kataloges zu ermitteln, ob Nutzer mit einer Vielzahl von internationalen Nachhaltigkeits­standards übereinstimmen („Compliance"). Des weiteren kann der Nutzer eines zusätzlichen kostenpflichtigen Dienstes oder Free-Trial Account durch die Beantwortung des Fragenkataloges durch Dritte, welche der Nutzer individuell zur Teilnahme auf der lntegrityNext Plattform einladen kann, Rückschlüsse auf die Compliance dieser Dritten ziehen. Daneben ermittelt lntegrityNext für diese Nutzer aus dem Internet Nachrichten und Social-Media­ Beiträge, die mit der Compliance des Dritten (z. B. Lieferant) im Zusammenhang stehen („News") (Compliance und News zusammen „Results"). Eine Überprüfung der Richtigkeit der Nutzerangaben und der darauf basierenden Results durch lntegrityNext erfolgt nicht. Integrity­ Next übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben von Nutzern der lntegrityNext Plattform sowie für die Results, das „Critical News Profile" (vormals: „Social Media Profile") und das Sustainability Profile.

Erläuterung: Falls Ihnen dies zu ,,juristisch" ist - lntegrityNext überwacht Ihre Lieferanten mittels Social-Media-Monitoring und Lieferantenselbstauskünften auf Übereinstimmung mit inter­ nationalen Nachhaltigkeitsstandards.

Was muss ich beim Ausfüllen des Fragenkataloges beachten?

Der Nutzer erklärt, den Fragenkatalog sorgsam und nach bestem Wissen zu beantworten und versichert, bei der Beantwortungkeine falschen Angaben zu machen.

Erläuterung: Es ist im eigenen lnteresse des Nutzers den Fragenkatalog wahrheitsgemäß zu beantworten. Es ist nicht ausgeschlossen, dass bspw. ein Kunde einen Lieferanten, der falsche Angaben macht, auf Schadenersatz in Anspruch nimmt.

Wer kann die Daten zu meinem Unternehmen sehen?

Die Results, das Critical News Profile und das Sustainability Profile werden ausschließlich Nutzern der lntegrityNext Plattform mit einem Professional Account, Enterprise Account, Corporate Account oder Free-Trail Account angezeigt, die auf der lntegrityNext Plattform bestätigt haben, dass sie mit dem anderen Nutzer (z. B. Lieferant) in einer Geschäftsbeziehung stehen oder beabsichtigten, in eine solche treten zu wollen. Der andere Nutzer wird von lntegrityNext informiert, wenn ein Nutzer die Results, das Critical News Profile oder das Sustainability Profile erstmalig abruft.

Steht der Nutzer nicht in einer Geschäftsverbindung mit dem anderen Nutzer oder beabsichtigt nicht, in eine solche treten zu wollen, kann der andere Nutzer gegenüber lntegrityNext der weiteren Einsichtnahme widersprechen.

Dritte können das Sustainability Profile nur lesen, wenn ein Nutzer proaktiv den von der lntegrityNext Plattform bereitgestellten Link auf das eigene Sustainability Profile mit Dritten teilt.

Erläuterung: Nur Nutzer des Professional Account, Enterprise Account, Corporate Account oder Free- Trail Account können die Daten zu ihren Lieferanten einsehen. Ansonsten werden die Daten nicht mit Dritten geteilt, außer ein Lieferant teilt mit Dritten aktiv seinen speziellen Link auf das eigene Sustainability Profile. Dies kann z. B. gewünscht sein, wenn ein Lieferant sein gutes Ergebnis auf seiner eigenen Website darstellen möchte.

Wie kann ich die Daten zu meinem Unternehmen aktuell halten?

Die Nutzerdaten können durch den Nutzer jederzeit bearbeitet werden. Ebenso kann der Fragenkatalog durch den Nutzer jederzeit neu beantwortet werden, was Auswirkungen auf die Results und das Sustainability Profile haben kann.

Erläuterung: Ändern sich Daten für Ihr Unternehmen, können Sie diese auf der IntegrityNext Plattform jederzeit aktualisieren. Sie können auch Ihre Antworten in den Fragebogen jederzeit aktualisieren. So bleibt das Sustainability Profile Ihres Unternehmens immer auf dem neuesten Stand.

Werden meine Daten vertraulich behandelt?

lntegrityNext verpflichtet sich, alle geheimhaltungsbedürftigen kaufmännischen, technischen oder sonstige unternehmensbezogene lnformationen, die lntegrityNext durch die Geschäfts­beziehung offengelegt oder zugänglich gemacht werden und die nicht durch die Nutzung der lntegrityNext Plattform zur Veröffentlichung bestimmt sind, vertraulich zu behandeln und diese ausschließlich für die Zwecke der Geschäftsbeziehung zu verwenden sowie nur an diejenigen Mitarbeiter weiterzugeben, die zur Einhaltung der Vertraulichkeit verpflichtet sind. lntegrityNext verpflichtet sich, vertrauliche Informationen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, oder dies durch die Nutzung und Funktionsweise der lntegrityNext Plattform bedingt ist, an Dritte weder weiterzugeben noch in anderer Form zugänglich zu machen sowie alle angemessenen Vorkehrungen zu treffen, um einen Zugriff Dritter zu vermeiden.

Der Geheimhaltung unterliegen sämtliche lnformationen, die der Nutzer lntegrityNext offenlegt oder zugänglich macht, die ausdrücklich als vertraulich bezeichnet sind oder auf Grund ihres lnhaltes für einen verständigen Dritten als Betriebs-oder Geschäftsgeheimnisse erkennbar sind („Vertrauliche Informationen"). Die Pflicht zur Geheimhaltung gilt nicht bzw. nicht mehr für Informationen, die nachweislich (i) öffentlich zugänglich sind oder werden, ohne dass dies von lntegrityNext zu vertreten ist, (ii) bei lntegrityNext zum Zeitpunkt der Erlangung bereits vorhanden waren oder danach von diesem unabhängig von der Übermittlung durch lntegrityNext erarbeitet wurden, (iii) ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht von Dritten erlangt wurden, vorausgesetzt, der Dritte verletzt nach Kenntnis von lntegrityNext durch die Übergabe der Informationen keine Geheimhaltungspflicht, oder (iv) von lntegrityNext unabhängig und ohne Rückgriff auf Vertrauliche lnformationen entwickelt worden sind, oder (v) der Nutzer hat derWeitergabe in Textform oder aufgrund der Funktionsweise der lntegrityNext Plattform zugestimmt. Die Darlegungslast für das Vorliegen einer der vorstehenden Ausnahmen trägt lntegrityNext.

Der Nutzer behält das Eigentum und alle sonstigen Rechte an den Vertraulichen Informationen, gleichgültig ob schutzfähig oder nicht. Auf Verlangen des Nutzers hat lntegrityNext die erhaltenen verkörperten Vertraulichen Informationen, soweit diese nicht Teil des lntegrityNext Account mit dem Supplier Account sind, möglichst vollständig zurückzugeben. lntegrityNext kann stattdessen die Vertraulichen Informationen zerstören bzw. löschen. In diesem Fall ist die Zerstörung bzw. die Löschung auf Verlangen schriftlich zu bestätigen. Diese Pflicht ist ausgeschlossen in Bezug auf Vertrauliche Informationen, (i) gespeichert in routinemäßigen Backups, (ii) die gemäß Gesetz, Verordnung, Urteil bzw. Beschluss eines Gerichts und/oder Anordnung einer Behörde verwahrt werden müssen oder (iii) Vervielfältigungen von Vertrau­ lichen lnformationen, die lntegrityNext zu Nachweiszwecken verwahrt. Die Geheimhaltungs­ pflichten aus dieser Vereinbarung bleiben unberührt.

Erläuterung: Die Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, die Sie gegebenenfalls integrityNext bei der Nutzung der IntegrityNext Plattform anvertrauen, werden bei IntegrityNext vertraulich behandelt. Daher unterwirft sich IntegrityNext proaktiv einer Geheimhaltungsverpflichtung und es ist es nicht erforderlich eine separate Vertraulichkeitsvereinbarung zu schließen. Insbesondere wird kein anderer Nutzer der lntegrityNext Plattform sehen, welche Lieferanten Ihr Unternehmen hat.

Wie kann ich mein Sustainability Profile proaktiv mit anderen Kunden teilen?

lntegrityNext erstellt aus den aktuellen Results Kurzberichte („Sustainability Profile"; vormals „Compliance Profile"). Dem Nutzer steht das Recht zu, das jeweils aktuelle Sustainability Profile auch außerhalb der lntegrityNext Plattform für Geschäftszwecke zu verwenden und gegenüber Dritten zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung des Sustainability Profile hat ausschließlich in der von lntegrityNext vorgegebenen Form und Darstellung zu erfolgen und darf vom Nutzer nicht geändert werden.

Erläuterung: Das Sustainability Profile können Sie Ihren Kunden zur Kenntnis bringen. Auch können Sie das Sustainability Profile z. B. auf der lnternetseite lhres Unternehmens einbinden.

Nimmt mir IntegrityNext Geschäftsentscheidungen ab?

Der Nutzer ist für seine Geschäftsentscheidungen, auch solcher, die auf der Nutzung der lntegrityNext Plattform oder den Results, dem Sustainability Profile oder dem Critical News Profile des Nutzers selbst oder eines Dritten beruhen, ausschließlich alleine verantwortlich.

Erläuterung: Selbstverständlich geben wir zu keiner Zeit vor, wie ein Unternehmen handeln soll. Jedem Nutzer steht es frei, ob er eine Entscheidung auf die lntegrityNext Plattform stützten möchte. Da Sie in Ihren unternehmerischen Entscheidungen frei sind,übernimmt lntegrityNext keine Haftung, wenn diese sich als nachteilig erweisen. Genauso wenig wie lntegrityNext an einem geschäftlichen Erfolg beteiligt wird, den Sie aufgrund der Nutzung von lntegrityNext erzielen.

Steht die IntegrityNext Plattform immer (24/7) zur Verfügung?

lntegrityNext kann die lntegrityNext Plattform ändern, aussetzen oder beenden, sofern und soweit die vertraglich vereinbarte Leistung dem Nutzer weiterhin zur Verfügung steht. lntegrityNext bemüht sich, die lntegrityNext Plattform möglichst unterbrechungsfrei dem Nutzer zur Verfügung zu stellen; eine durchgehend ununterbrochene Verfügbarkeit der lntegrityNext Plattform kann jedoch aus technischer Sicht nicht zu 100% gewährleistet werden. lnsbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von lntegrityNext stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikations­ netzen, Stromausfälle, etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der lntegrityNext Plattform führen.

Erläuterung: Im Jahr 2019 haben wir eine Verfügbarkeitsrate von 99,995% erreicht. Somit war die lntegrityNext Plattform imgesamten Jahr 2019 - trotz mehrfacher Updates jeden Monat - nur für wenige Minuten nicht erreichbar.

Wann und wofür haftet IntegrityNext?

lntegrityNext haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von lntegrityNext übernommenen Garantie. Bei leichtfahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von lntegrityNext der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Eine weitergehende Haftung von Integrity­ Next besteht nicht. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von lntegrityNext. lntegrityNext haftet für den Verlust von Daten nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre. Eine weitere Haftung von lntegrityNext ist dem Grunde nach ausgeschlossen.

Erläuterung: Ein Haftungsausschluss ist im Geschäftsverkehr üblich. Wir haben darauf geachtet eine ausgeglichene und faire Regelung für die Haftung von lntegrityNext zu finden.

Setzt IntegrityNext Subunternehmer ein?

lntegrityNext ist jederzeit berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Nutzer Subunternehmer bzw.Erfüllungsgehilfen einzusetzen, ohne dass es einer Zustimmung des Nutzers bedarf.

Erläuterung: lntegrityNext kann nicht alle Leistungen (z. B. Webhosting) selbst erbringen. lntegrityNext wird die Subunternehmer - schon aus eigenem lnteresse - sehr sorgsam auswählen und auf deren Zuverlässigkeit hin überwachen, denn schließlich haftet lntegrityNext für ein Verschulden der Subunternehmer gegenüber dem Nutzer wie für eigenes Verschulden.

Was geschieht bei höherer Gewalt? 

Im Falle von höherer Gewalt ist lntegrityNext für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Erbringung der Leistungen befreit. Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs von lntegrityNext liegende Ereignis, durch das lntegrityNext ganz oder teilweise an der Erfüllung seiner Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von lntegrityNext verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen. Versorgungsschwierigkeiten und andere Leistungsstörungen auf Seiten der Lieferanten von lntegrityNext gelten nur dann als höhere Gewalt, wenn der Vorlieferant seinerseits durch ein Ereignis gem. Satz 2 an der Erbringung der ihm obliegenden Leistung gehindert ist. lntegrityNext wird dem Nutzer unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewaltanzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zubeschränken. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle langer andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

Erläuterung: Im Jahr 2019 konnten wir eine Verfügbarkeit der lntegrityNext Plattform von rund 99,995% erzielen. Wenn nun jedoch z.B. ein Erdbeben oder ein Feuer die IT-lnfrastruktur von Amazon Web Services zerstört, können wir die Leistungen nicht erbringen. Daher sind wir für den Zeitraum der höheren Gewalt von unseren Leistungspflichten befreit.

Was geschieht, wenn ich mich nicht an die Regeln der Plattform halte?

lntegrityNext behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der lntegrityNext Plattform hat der Nutzer lntegrityNext unverzüglich mitzuteilen.

Eriäuterung: Stellt lntegrityNext z. B. fest, dass ein Nutzer unrichtige Angaben macht oder die Leistungen für wettbewerbswidrigeZwecke nutzt, wird lntegrityNext diesen Nutzer zum Schutz der ehrlichen Nutzer sofort sperren und das Vertragsverhältnis kündigen. Stellen Sie eine missbräuchliche Nutzung der lntegrityNext Piattform fest, müssen Sie uns dies - auch in Ihrem eigenen Interesse und im Interesse jedes anderen Nutzers - unverzüglich mitteilen.

Welche Rechte erhalte ich an der Software bzw. an der Plattform?

lntegrityNext behält sich - soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht aus­ drücklich etwas Gegenteiliges bestimmt ist - sämtliche Schutzrechte an der lntegrityNext Plattform, insbesondere hinsichtlich des Fragenkataloges, der Algorithmen zum Social-Media­ Monitoring, der Methodik, des Kalkulationsmodelles, des zu Grunde liegenden Prozesses, der Struktur und des Aufbaus der lntegrityNext Plattform, der auf der lntegrityNext Plattform eingesetzten Software sowie an den Results, dem Sustainability Profile und dem Critical News Profile vor. lntegrityNext räumt dem Nutzer keine Eigentumsrechte an der auf der lntegrityNext Plattform eingesetzten Software, insbesondere deren Quellcode, ein. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die auf der lntegrityNext Plattform eingesetzte Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten (auch die Software umzugestalten, in andere Programmiersprachen und fürandere Betriebssysteme zu konvertieren), in andere Darstellungsformen zu übertragen und auf sonstige Art und Weise zu verändern, fortzusetzen und zu ergänzen, in unveränderter und veränderter Form zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder die im Rahmen dieses Nutzungsvertrages eingeräumten Nutzungsrechte entgeltlich oder unentgeltlich zu übertragen. Jegliche Verwertungs- und Vermarktungsrechte liegen ausschließlich bei IntegrityNext. Der Nutzer ist ausschließlich dann berechtigt, die auf der lntegrityNext Plattform eingesetzte Software zu dekompilieren und zu vervielfältigen, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

Eriäuterung: Sie ais Nutzer erhalten das Recht die lntegrityNext Piattform ais Dienstleistung zu nutzen. Wir haben in die lntegrityNext Plattform viel Entwicklungsaufwand investiert, sodass unsere Entwicklungen unser geistiges Eigentum bleiben und wir dieses im Rahmen eines Nutzungsvertrages nicht übertragen.

Warum gelten ausschließlich die AGB von IntegrityNext?

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als lntegrityNext deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

Erläuterung: lntegrityNext hat diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die lntegrityNext Plattform maßgeschneidert und dabei eine für beide Seiten faire Lösung gefunden. IntegrityNext hat nicht die Möglichkeiten, für jeden einzelnen Kunden zu prüfen, ob dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen ebenfalls für die Leistungen von lntegrityNext passend sind. Auch können die AGB eines Kunden nicht auf die sehr speziellen Anforderungen der lntegrityNext Plattform abgestimmt sein, sodass diese leider oft unpassende Regelungen enthalten.

Was gibt es an weiteren allgemeinen Bestimmungen?

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von lntegrityNext unbestritten sind. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der ausschließliche Gerichtstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der lntegrityNext Plattform und diesen allgemeinen Vertragsbestimmungen liegt bei den ordentlichen Gerichten in München, Bayern, Deutschland. Für den Nutzungsvertrag sind ausschließlich diese Allge­meinen Geschäftsbedingungen in deutscher Sprache maßgeblich. Übersetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen lediglich der Veranschaulichung.Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durcheine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke des Vertrages. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.

Erläuterung: Wir freuen uns, dass Sie die lntegrityNext Plattform nutzen oder nutzen möchten. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist München, Deutschland. Sollten Sie einmal mit unseren Leistungen nicht zufrieden sein oder Verbesserungsvorschläge haben,können Sie sich gerne jederzeit an uns wenden. Eine hohe Kundenzufriedenheit ist dem gesamten lntegrityNext Team mitManagement und Gründerteam eine Herzensangelegenheit.

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen und die Nutzung von IntegrityNext,

Martin Berr-Sorokin (CEO lntegrityNext)